BERLIN/WOLFSBURG (dpa-AFX) - Als Konsequenz aus dem Abgas-Skandal bei Volkswagen
Im Mittelpunkt der Überlegungen von Maas stehe die künftige Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes. Es sei zu prüfen, "ob und welche Konsequenzen sich für den Aufgabenbereich des Kraftfahrt-Bundesamtes ergeben", heißt es laut Zeitung in dem zwölfseitigen Papier. Der Parlamentarische Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherministerium, Ulrich Kelber (SPD), sagte der Zeitung: "Der Verbraucherschutz sollte auch beim Kraftfahrtbundesamt Ziel werden."
Als dritten Punkt bringt Maas ins Spiel, dass auch auf EU-Ebene die Kfz-Kontrollmechanismen noch einmal "überprüft und gestärkt" werden, schreibt das "Handelsblatt". Mit dem Vorstoß berühre Maas auch die Zuständigkeiten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Das "Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf Informationen aus Kreisen des Verbraucherministeriums, dass die Überlegungen zur künftigen Rolle des KBA sogar noch weiter gehen, als in dem Bericht beschrieben. Demnächst könnte auch das Umweltbundesamt Kfz-Tests vornehmen. Kelber verwies im "Handelsblatt" auf die Erfahrung, dass sich zum Beispiel bei Lebensmittelskandalen gezeigt habe, "wie wichtig unabhängige Tests sind".
Volkswagen hatte mit einer Software Abgas-Tests bei Dieselfahrzeugen manipuliert. In Deutschland sind etwa 2,4 Millionen Fahrzeuge betroffen. Volkswagen will Ende nächster Woche damit beginnen, betroffene Autos in Deutschland zurückzurufen.
Eine Entschädigung für VW
Auch EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Volkswagen-Chef Matthias Müller in Brüssel gefordert, betroffene Kunden in der EU genauso wie US-Kunden zu entschädigen. Zudem verlangte Bienkowska Klarheit über die Abweichungen beim CO2-Ausstoß sowie beim Spritverbrauch von betroffenen Autos. Müller sicherte Angaben der EU-Kommission zufolge seine Kooperation zu./hoe/DP/stb