Oppo stoppt in Patentstreit Smartphone-Vermarktung in Deutschland
Am 09. August 2022 um 13:03 Uhr
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BERLIN (dpa-AFX) - Der chinesische Smartphone-Anbieter Oppo hat nach Niederlagen vor Gericht im Patentstreit mit Nokia die Vermarktung seiner Telefone in Deutschland gestoppt. "Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar", heißt es auf der deutschen Internet-Seite der Firma. Ein Oppo-Sprecher betonte am Dienstag zugleich, dass das Unternehmen den deutschen Markt nicht verlassen wolle.
Am Freitag hatte das Münchner Landgericht eine Verletzung von zwei Nokia-Patenten festgestellt, die zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Zuvor war Oppo bereits in Mannheim vor Gericht unterlegen. Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hält als Mobilfunk-Pionier Patente auf viele grundlegende Technologien.
Nokia klagte gegen Oppo, nachdem eine Patentvereinbarung ausgelaufen war und die Unternehmen sich nicht auf eine Verlängerung einigen konnten. Oppo kritisiert, Nokia habe "eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert". Nokia kontert: "Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia fair gehandelt hat." Für Patente, die zum Kern technischer Standards gehören, gelten besondere Bedingungen, die einen Missbrauch verhindern sollen./so/DP/mis
Nokia Oyj ist auf die Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Telekommunikationsgeräten spezialisiert. Der Nettoumsatz verteilt sich wie folgt auf die einzelnen Aktivitäten: - Entwicklung von Lösungen für mobile Breitbandnetze (44%): richtet sich insbesondere an Telekommunikationsbetreiber. Darüber hinaus bietet die Gruppe professionelle Dienstleistungen an (Netzplanung und -optimierung, Systemintegration, Installation, Implementierung und Wartung von Telekommunikationsnetzen); - Entwicklung von Netzwerkinfrastrukturlösungen (36,1%): IP-Router und optische Netzwerklösungen. - Softwareentwicklung (14,5%): Software für Customer Experience Management, Netzbetrieb und -verwaltung, Kommunikation, Zusammenarbeit und Abrechnung, IoT-Lösungen und Cloud-Management-Plattformen; - Entwicklung von Spitzentechnologie (4,9%); - Sonstiges (0,6%). Der Nettoumsatz verteilt sich geographisch wie folgt: Europa (26,4%), Nordamerika (25,8%), Indien (12,8%), China (5,8%), Asien/Pazifik (10,3%), Naher Osten und Afrika (9,2%), Lateinamerika (4,7%) und Sonstige (5%).