USA verhängen Exportkontrollen für Unternehmen, die Russlands Militär unterstützen

Das US-Handelsministerium teilte am Mittwoch mit, dass es Exportkontrollen für mehr als zwei Dutzend Unternehmen in China, der Türkei und anderen Ländern einführt, die die russische Militär- und Verteidigungsindustrie unterstützen.

Insgesamt wurden 28 Unternehmen in die "Entity List" der USA aufgenommen. Das bedeutet, dass Lieferanten keine US-Technologie an Unternehmen liefern dürfen, die auf der Liste stehen, es sei denn, sie können eine schwer zu erlangende Lizenz des Handelsministeriums vorweisen.

Fünf chinesische, zwei russische und zwei türkische Unternehmen wurden genannt, weil sie versucht haben, Exportkontrollen zu umgehen und US-Ursprungsgüter zur Unterstützung des russischen Militärs zu erwerben oder zu erwerben versuchen.

Zu den genannten chinesischen Unternehmen gehören STK Electronics, Wynn Electronics Co, ETC Electronics Ltd, Avtex Semiconductor Limited, Yongli Electronic Components und Newsuntech Electronics Limited. Die Unternehmen waren nicht sofort zu erreichen und haben auch nicht auf Bitten um Kommentare reagiert.

Weitere Unternehmen werden wegen der Koordinierung von Flügen, der Unterstützung bei der Verbringung iranischer unbemannter Luftfahrzeuge, von Personal und damit verbundener Ausrüstung aus dem Iran nach Russland hinzugefügt, während 16 Unternehmen ins Visier genommen wurden, weil sie im Auftrag von Russen, die bereits auf der Roten-Flagge-Liste stehen oder unter die Sanktionen des US-Finanzministeriums fallen, nach Gütern gesucht haben. Darunter waren auch sieben Unternehmen in China.

Die USA haben nach dem Einmarsch in die Ukraine Anfang 2022 neue Beschränkungen gegen Russland verhängt.

Das Handelsministerium hat seit Februar 2022 etwa 400 Unternehmen im Zusammenhang mit Russland auf die Liste gesetzt. Das Ministerium sagt, dass die russische Verteidigungsindustrie infolgedessen von einem "Technologiemangel" betroffen ist. "Die Exportkontrollen haben Russlands Fähigkeit beeinträchtigt, seine Waffen zu erhalten, zu reparieren und nachzuliefern", sagte das Ministerium im Februar.

Die Ankündigung war Teil einer "Umgehungsaktion für Drittländer" in Abstimmung mit dem Außen- und dem Finanzministerium, um zu verhindern, dass Russland über andere Länder Zugang zu US-Technologie erhält. Die anderen genannten Unternehmen haben ihren Sitz in Singapur, Spanien, Syrien, der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Usbekistan.

"Die Vereinigten Staaten handeln schnell und koordiniert, um auf Putins ungeheuerlichen Verstoß gegen das Völkerrecht zu reagieren", sagte der stellvertretende Handelsminister Don Graves in Bezug auf den russischen Präsidenten.