Ungarns Ministerpräsident Orban zu Gesprächen mit Putin in Moskau

Moskau (Reuters) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist am Freitag in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingetroffen.

Das teilten Orbans Sprecher und das russische Präsidialamt mit. Laut dem Kreml soll es in der Unterredung um den Konflikt in der Ukraine gehen. Zuvor hatten bereits Spekulationen über eine Reise Orbans zu Putin für Unruhe in der Europäischen Union (EU) gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Freitag vor der Presse in Berlin, dass Orban nicht als Vertreter der EU in Moskau Gespräche führe, sondern als Vertreter Ungarns. Repräsentant der EU-Regierungen sei der Präsident des Europäischen Rats, Charles Michel. Es bleibe bei der entschiedenen Politik der EU gegenüber Putin, so Scholz.

Ungarn hat zum 1. Juli turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Kurz darauf reiste Orban nach Kiew, wo er Präsident Wolodymyr Selenskyj traf und diesen dazu drängte, eine Feuerpause mit Russland in Betracht zu ziehen. Am Freitag schrieb Orban auf X: "Die Friedensmission geht weiter, zweiter Halt: Moskau". Orban hatte vor seiner Reise nach Moskau zwar erklärt, er erkenne an, dass er kein Verhandlungsmandat der EU habe. Auf X schrieb er aber auch, dass Frieden nicht "von einem gemütlichen Sessel in Brüssel aus" geschlossen werden könne. "Wir können uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg wie durch ein Wunder endet."

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell sagte, dass Orban in Moskau in keiner Weise die EU repräsentiere. Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo nannte das Vorgehen Orbans verstörend. "Sein Besuch zeigt Missachtung der Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft und untergräbt die Interessen der Europäischen Union."

Von allen EU-Regierungschefs gilt der rechtskonservative Orban als derjenige, der Putin am meisten zugeneigt ist. Gleichzeitig steht er der westlichen Militärhilfe für die Ukraine kritisch gegenüber. Zuletzt war er 2022 in Russland. Damals traf er Putin zwar nicht, die beiden begegneten sich aber bei anderen Gelegenheiten in anderen Ländern.

(Bericht von Philip Blenkinsop, Anita Komuves und Boldizsar Gyori in Budapest, Andrew Gray in Brüssel sowie Maxim Rodionov in Moskau; geschrieben von Elke Ahlswede, redigiert von Christian Rüttger. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [e-mail] (für Politik und Konjunktur) oder [e-mail] (für Unternehmen und Märkte).)