Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Vorgehen in der Frage der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine verteidigt und angekündigt, auch künftig nur "Schritt für Schritt" in enger Abstimmung mit den internationalen Partnern vorgehen zu wollen. "Es war richtig und es ist richtig, dass wir uns nicht haben treiben lassen, sondern dass wir auf diese enge Kooperation in einer solchen Angelegenheit setzen und sie auch fortsetzen", sagte Scholz in einer Regierungsbefragung im Bundestag. Es sei "mit voller Absicht geschehen, dass wir uns Stück für Stück vorangearbeitet haben, und dieses Prinzip werden wir auch in Zukunft weiter verfolgen".
Dies sei "das einzige Prinzip, das in einer so gefährlichen Angelegenheit Sicherheit auch für Europa und Deutschland gewährleistet". Es gelte, das Notwendige zu tun, um die Ukraine zu unterstützen, aber zugleich eine Eskalation des Krieges zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato zu verhindern. "Enge Kooperation und Abstimmung ist das Prinzip und es ist richtig, denn es ist wirklich ein Krieg in Europa, nicht weit weg von hier in Berlin findet er statt."
An die Bevölkerung gewandt, betonte der Kanzler, die Regierung werde weiter international abgestimmt handeln und Unterstützung für die Ukraine sicherstellen, "ohne dass die Risiken für unser Land darüber in eine falsche Richtung wachsen". Scholz betonte auf Kritik der Union an seiner Haltung, es wäre "ein schlimmer und schwerer Fehler, in dieser Frage allein voranzugehen".
Mit Blick auf die Energiekrise betonte Scholz, Deutschland habe mit der Reaktion darauf gezeigt, "was in uns steckt". Die allermeisten hätten sicher gedacht, es werde ohne Gas, Öl und Kohle aus Russland ohne eine massive Wirtschaftskrise "wohl nicht klappen". Jedoch ein "ganz, ganz neues Deutschlandtempo" etwa beim Bau von Flüssiggasterminals erreicht worden.
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January 25, 2023 08:41 ET (13:41 GMT)
