Scholz dämpft Hoffnungen auf schnelle Friedenslösung für die Ukraine

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat Hoffnungen auf eine schnelle Friedenslösung für die Ukraine gedämpft. Gleichzeitig verteidigte er auf dem internationalen Friedenstreffen der katholischen Gemeinschaft Sant'Egidio in Berlin deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland werde die Ukraine weiterhin unterstützen, damit das Land sich gegen den russischen Angriff verteidigen und seine territoriale Integrität erhalten könne.

In den aktuellen Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine müsse man sich "vor Scheinlösungen hüten, die Frieden lediglich im Namen tragen", warnte Scholz. "Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Und Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat."

Deshalb stehe Deutschland "voll und ganz" hinter der Forderung der Ukrainer nach einem gerechten Frieden, der die territoriale Integrität und Unabhängigkeit des Landes achtet.

   Friedenslösung kostet "Mühe und Zeit" 

Aktuell arbeite man daran, die unterschiedlichen Elemente einer Friedenslösung voranzubringen.

"Das ist nicht einfach - auch mit Blick auf die unterschiedlichen Wahrnehmungen des russischen Krieges in der Welt. Und das kostet Mühe und Zeit - Zeit, die wir eigentlich nicht haben, weil Russland in der Ukraine unterdessen weiter bombardiert, foltert und tötet", so Scholz. Doch so sehr die Zeit auch dränge, Papst Franziskus habe recht, dass Arbeit für den Frieden die Arbeit geduldiger Handwerker sei und dass die Arbeit für den Frieden Geduld erfordere.

Scholz betonte, dass sich wohl niemand in Europa so sehr nach Frieden sehne wie die Ukraine. Deutschland werde dem Land helfen, sich gegen den russischen Angriff zu verteidigen. Dies tue Deutschland, indem es Waffen liefert.

"Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen und wir machen sie uns nicht leicht", so Scholz. "Gerade, weil wir um die Wirkung der von uns gelieferten Waffen wissen, stimmen wir uns eng ab und prüfen wir immer wieder sehr genau, was in der gegenwärtigen Situation geboten und was verantwortlich ist."

Die Ukraine hatte zuvor die Bundesregierung erneut zur schnellen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gedrängt. Scholz hat sich dazu bislang zurückhaltend geäußert. In Berlin gibt es Befürchtungen, dass die Ukraine die Taurus-Marschflugkörper auf russisches Staatsgebiet abfeuern könnte.

Kontakt zur Autorin: [e-mail]

DJG/aat/uxd

(END) Dow Jones Newswires

September 12, 2023 06:47 ET (10:47 GMT)