Der US-Botschafter in Polen hat am Donnerstag die polnische Rundfunkregulierungsbehörde kritisiert, weil sie die Eigentümerstruktur des US-Unternehmens TVN Style in Frage gestellt hat.

TVN Style gehört dem US-Unternehmen Warner Bros. Discovery , dessen andere Sender - darunter der Nachrichtensender TVN24 - in der Vergangenheit Verzögerungen bei der Lizenzverlängerung in Polen hinnehmen mussten.

Der polnische Rundfunkrat (KRRiT) erklärte am Mittwoch, dass eine Abstimmung über die Lizenzverlängerung von TVN Style ergebnislos verlief.

"Laut dem Vorsitzenden des KRRiT könnte die Erteilung einer Lizenz für das Programm von TVN Style einen Verstoß gegen polnisches und europäisches Recht bedeuten. Aus diesem Grund wird die Kapitalstruktur des Unternehmens einer detaillierten Analyse durch unabhängige Experten unterzogen", hieß es.

"Alles, was das Vertrauen in die Berechenbarkeit des Investitionsklimas in Polen untergräbt, wie die gestrige Erklärung von KRRiT, die die Legitimität eines in Polen tätigen amerikanischen Unternehmens in Frage stellt, untergräbt unsere gemeinsamen Werte, bilateralen Interessen und die Rechtsstaatlichkeit", sagte der US-Botschafter in Polen, Mark Brzezinski, am Donnerstag auf X.

TVN erklärte in einer Erklärung, dass die Eigentumsverhältnisse keine Zweifel aufkommen lassen, was durch Gerichtsurteile, zahlreiche Rechtsgutachten und frühere Entscheidungen von KRRiT zur Vergabe von Lizenzen an seine Kanäle bestätigt wird.

"Die Nichtverlängerung der Lizenz für TVN Style und die Kommentare des Chefs von KRRiT sind ein weiterer ungesetzlicher Angriff auf den amerikanischen Investor und die Werte, die unsere Länder vereinen", hieß es in einer Erklärung am Donnerstag.

TVN gehört Warner Bros. Discovery über eine Firma, die in der Europäischen Union registriert ist, um die Anforderungen des Verbots für außereuropäische Firmen, mehr als 49% der polnischen Medien zu besitzen, zu erfüllen.

TVN24 wurde von Polens früherer nationalistischer Regierung Recht und Gerechtigkeit (PiS) kritisiert, die dem Sender vorwarf, die öffentliche Debatte zu verzerren, weil er ausländische Interessen vertrete.

Die PiS verlor letztes Jahr die Macht, aber einige der KRRiT-Mitglieder wurden vom vorherigen Parlament nominiert, in dem die PiS-Partei eine Mehrheit im Unterhaus hatte.

Am Donnerstag reichten Parlamentsmitglieder der Regierungskoalition einen vorläufigen Antrag ein, um den Leiter von KRRiT vor den Staatsgerichtshof zu bringen - einen Arm der Justiz, dessen Hauptaufgabe es ist, die Einhaltung der Verfassung durch die höchsten staatlichen Organe und Beamten durchzusetzen.

Die Abgeordneten warfen dem Chef von KRRiT, Maciej Swirski, vor, die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien und Lizenzen für private Sender, darunter TVN24, blockiert zu haben.

Swirski war für eine Stellungnahme nicht sofort erreichbar.