Berlin (Reuters) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt sich dafür ein, dass ein geplantes europäisches Luftverteidigungssystem auch gemeinsam europäisch finanziert wird.
"Wenn es ein gemeinsames europäische Projekt wird, müssen wir es auch gemeinsam finanzieren", sagte sie am Montag auf dem WDR-Europaforum. Deutschland habe diese gemeinsame Luftverteidigung und den gemeinsamen Kauf von Abwehrsystemen angeregt, der sich inzwischen viele europäische Staaten angeschlossen hatten. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt Offenheit signalisiert. Polen und Griechenland hatten vor wenigen Tagen dafür plädiert, daraus ein gemeinsames europäisches Projekt zu machen. Ziel ist es, den gesamten Luftraum der EU durch gemeinsame Abwehrsysteme gegen Raketen, Drohnen und Flugzeuge zu schützen.
Von der Leyen wollte sich nicht festlegen, welchen Weg die 27 EU-Staaten dann bei der Finanzierung gehen sollten. Dies gehe entweder über nationale Beiträge, also eine Finanzierung über den EU-Haushalt. Oder man könne die sogenannten Eigenmittel der EU erhöhen, also Steuern und Abgaben. Frankreich und einige andere EU-Staaten hatten zudem eine gemeinsame Kreditaufnahme für Verteidigungsausgaben vorgeschlagen. Dies wird aber in Deutschland und einigen nord- und osteuropäischen EU-Staaten kritisch gesehen.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
