Scholz : Nato wird sich auf Pläne zur Abschreckung verständigen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die Nato-Staaten werden sich bei ihrem Treffen auf konkrete Pläne zur Abschreckung verständigen, um Sicherheit zu stärken und vor Kriegen abzuschrecken. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande des Nato-Gipfels in Washington. Die Nato müsse alles dafür tun, "ein starkes, erfolgreiches Bündnis" zu bleiben. Die Verbündeten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses würden zudem der Ukraine weitere Unterstützung zusagen. Dabei sollte es nach Ansicht von Scholz darum gehen, dem von Russland angegriffenen Land weiter Luftverteidigungssysteme zur Verfügung zu stellen.

"Es ist ganz wichtig, dass wir hier bei diesem Treffen auch unsere gemeinsame Unterstützung der Ukraine als Verbündete noch einmal unterstreichen. Das ist gelungen mit vielen Sicherheitspartnerschaften, die hier noch einmal zusammenhängend dargestellt werden", sagte Scholz vor Journalisten in der amerikanischen Hauptstadt. "Das wird gelingen dadurch, dass wir jetzt auch für die Luftverteidigung weitere Systeme verfügbar machen (...). Aus meiner Sicht ist dieser Prozess nicht abgeschlossen. Aber es bleibt ein großer Schritt". Ohne, dass Deutschland vorangegangen sei bei der Bereitstellung von Luftverteidigungssystemen, würde dieser Schritt jetzt nicht erfolgen, zeigte sich der Kanzler überzeugt.

Mit Blick auf die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine sagte Scholz, die Nato werde bei ihrem Treffen Beschlüsse fassen, durch die für die Ukraine "das Maß an Klarheit entsteht, auf das sie setzen können" müsse.

Scholz nannte es zudem ein positives Zeichen, dass eine wachsende Anzahl an Nato-Staaten nun das Ziel erfülle, 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung bereitzustellen. Auch Deutschland tue das. Die Bundesrepublik werde dies auch dann tun, wenn das Sondervermögen Bundeswehr Ende 2027 ausgeschöpft sei. Der Bundeshaushalt müsse dann ab 2028 80 Milliarden Euro für Verteidigung bereitstellen.

Der Kanzler betonte auf eine Frage im Falle eines möglichen Wahlsiegs des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen im November Deutschlands Rolle als größtes europäisches Land in der Nato. "Daraus erwächst uns eine ganz besondere Verantwortung. Und das kann ich hier ganz klar und deutlich sagen: Wir werden, ich werde dieser Verantwortung gerecht werden", so Scholz.

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July 10, 2024 09:51 ET (13:51 GMT)