BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP im Bundestag hat das Drängen der Union auf eine sehr schnelle Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zurückgewiesen. "Wir haben nicht unbegrenzt Zeit, beim Thema Impfpflicht zu entscheiden. Aber wir haben eine gewisse Zeit", sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Dürr am Dienstag in Berlin. Ihm sei eine "fundierte Entscheidung" wichtiger. Dürr betonte: "Das Ganze ist aus unserer Sicht eine medizinethische Frage und keine parteipolitische." Er selbst habe noch keine feste Position.
Er wolle sich nicht auf eine bestimmte Sitzungswoche für eine Abstimmung festlegen lassen, sagte Dürr. Aber: "Wenn man zu einer Entscheidung im ersten Quartal käme, dann sehe ich gar kein Problem, das so weit umzusetzen, dass es im Herbst Wirksamkeit hätte. Das halte ich für vollkommen machbar." Der FDP-Fraktionschef betonte, dass eine Impfpflicht ohnehin kein Mittel gegen die laufende Omikron-Welle sei, weil sie dafür in jedem Fall zu spät käme.
Dürr wies darauf hin, dass durch mehr Booster-Impfungen die Wahrscheinlichkeit wachse, von der pandemischen in eine endemische Lage zu kommen. "Für mich wäre es natürlich super, wenn wir in eine Situation kommen könnten, in der eine Impfpflicht deshalb obsolet werden würde." Genau deshalb sei es richtig, sich Zeit für die Debatte zu nehmen. Nichts wäre schlimmer, als jetzt ganz schnell eine Entscheidung zu treffen und im Mai festzustellen, dass diese falsch gewesen sei, weil mittlerweile die Grundlage eine ganz andere sei./sk/DP/jha
