Analyse - Versagen bei der Kommunikation? Scholz' Überlegungen zu Panzern für die Ukraine verblüffen viele Deutsche

"Scholzologie" - die Kunst, die Entscheidungen von Bundeskanzler Olaf Scholz zu verstehen - ist in Mode, da Kritiker im In- und Ausland seine Zurückhaltung bei der Lieferung von Kampfpanzern aus deutscher Produktion in Frage stellen, die die Ukraine zur Abwehr der russischen Streitkräfte benötigt.

Sein Zögern spiegelt eine Vorsicht wider, die zum Teil auf die militärische Aggression Deutschlands im letzten Jahrhundert zurückzuführen ist, sowie auf die Sorge über die möglichen Folgen einer Ausweitung der Waffenlieferungen an die Ukraine.

Dennoch sind viele Deutsche der Meinung, dass Scholz seine Überlegungen nicht besonders gut erklärt.

"Das ist nicht tragbar", sagte Marcel Dirsus vom Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel. "Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, wo ihr Kanzler in einer so wichtigen Frage steht, und das Ansehen des Landes schmilzt dahin."

Laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft ist Deutschland nach den Vereinigten Staaten bereits der zweitgrößte Geber von Militärgütern für die Ukraine, noch vor anderen europäischen Mächten wie Frankreich und dem Vereinigten Königreich.

Der in Deutschland hergestellte Leopard 2 wird weithin als die beste Wahl angesehen, um die Ukraine mit einer großen westlichen Panzertruppe auszustatten und ihr einen Vorteil bei möglichen kommenden Offensiven zu verschaffen.

Mehrere europäische Länder haben angedeutet, dass sie Kiew gerne einige ihrer eigenen Leopard-Panzer schicken würden.

Dazu benötigen sie jedoch die Zustimmung der deutschen Regierung, die sich bisher uneinig darüber gezeigt hat, ob sie dies tun würde.

Polen teilte am Dienstag mit, es habe einen förmlichen Antrag gestellt, in dem es Deutschland um die Erlaubnis zur Wiederausfuhr einiger seiner Leoparden in die Ukraine bittet, und ein deutscher Regierungsvertreter sagte, Berlin werde den Antrag mit Dringlichkeit behandeln.

Die endgültige Entscheidung liegt bei Scholz, dessen regierende Sozialdemokraten (SPD) einem militärischen Engagement traditionell skeptisch gegenüberstehen und ein Engagement mit Russland befürworten.

Scholz hat bisher weder gesagt, dass er grünes Licht geben würde, noch ob er Panzer aus Deutschland schicken würde. Stattdessen betonte er die Notwendigkeit, in enger Abstimmung mit den Verbündeten, insbesondere Washington, zu handeln.

Regierungsberater haben eine Fülle von Gründen für das Zögern genannt, von denen nicht alle einer Überprüfung standhalten, sagen Analysten.

Ein Hauptgrund ist, dass Russland die Lieferungen von Panzern als gleichbedeutend damit ansehen könnte, dass sich Deutschland in den Konflikt einmischt. Dies könnte zu einer Eskalation führen, so die Überlegung.

Der Kreml wäre weniger geneigt, Vergeltung zu üben, wenn eine andere Atommacht wie die Vereinigten Staaten ebenfalls Panzer schicken würde. Daher sollte Deutschland nur im Gleichschritt mit Washington Panzer entsenden, so die Argumentation des Kanzleramtes.

Gustav Gressel, Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations in Berlin, sagte, dies sei eine "seltsame Auffassung".

"Manchmal habe ich den Eindruck, dass Scholz die Tatsache aus den Augen verloren hat, dass Deutschland eigentlich Teil des NATO-Bündnisses ist", sagte er.

Ein Angriff auf ein NATO-Land wird als Angriff auf alle betrachtet und würde eine gemeinsame Reaktion auslösen.

Ebenfalls am Dienstag erklärten zwei US-Beamte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass Washington seinen Widerstand gegen die Entsendung von M1 Abrams-Panzern in die Ukraine aufzugeben scheint - ein Schritt, der Deutschland ermutigen könnte, ihm zu folgen.

GEWICHT DER GESCHICHTE?

Ein weiterer Grund für die Vorsicht, die von Beratern genannt wird, ist die Angst, dass sensible westliche Technologie in russische Hände gelangen könnte. Aber Russland hat wahrscheinlich bereits ein gutes Verständnis für die Fähigkeiten der älteren Leopard 2 aufgrund von Spionage und Panzern, die die Türkei in Syrien verloren hat, sagte Rafael Loss vom ECFR.

Das Beratungsunternehmen Eurointelligence fragte sich, ob er sich die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der deutsch-russischen Beziehungen nach dem Krieg offen lassen wolle, da die deutsche Industrie in der Vergangenheit stark von billiger russischer Energie abhängig war.

Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am vergangenen Freitag bestritten, dass Berlin einseitig die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine blockiert. Er sagte, man brauche einen Konsens der Alliierten und wäge alle Vor- und Nachteile ab.

Die Geschichte ist auch ein Hauptgrund, den Analysten für Scholz' allgemein vorsichtige Führung in militärischen Angelegenheiten nennen.

Deutschland hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg aus Konflikten herausgehalten, obwohl es 1999 mit der Beteiligung an der NATO-Intervention im Kosovo seinen ersten Kampfeinsatz im Ausland absolvierte. Danach stellte es nach den Vereinigten Staaten das zweitgrößte Militärkontingent in Afghanistan.

Berlin und insbesondere die SPD zögern, Waffen für den Einsatz gegen russische Truppen zur Verfügung zu stellen, wenn man an die Millionen sowjetischer Soldaten und Bürger denkt, die im Kampf gegen die Nazis starben - eine Geschichte, auf die der russische Präsident Wladimir Putin oft anspielt.

Bereits der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Deutschland gezwungen, Tabus wie den Export von Waffen in Kriegsgebiete zu überwinden. Jedes Mal, wenn die Regierung eine neue rote Linie überschritt, zum Beispiel durch den Export schwerer Waffen, wurde eine große öffentliche Debatte ausgelöst.

Umfragen zufolge befürworten nur ein Drittel bis 46% der Deutschen die Lieferung von Panzern.

Quellen und Analysten der SPD sagen, dass Scholz Probleme mit der eher pazifistischen, linken Fraktion seiner Partei bekommen könnte, wenn er sich zu schnell bewegt - selbst wenn dies zu Frustration bei den Koalitionspartnern führt.

"Er muss zeigen, dass er alles versucht hat und sagen: 'Ich habe den Dialog versucht, aber leider müssen wir jetzt dieses Waffensystem liefern'", sagte Alexander Clarkson, Dozent für Germanistik am King's College London.

So oder so, deutsche Regierungsberater sagen auch, dass es in dieser Frage nicht so viel Konsens gibt, wie in den Medien dargestellt wird.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schloss sich am Sonntag einigen Bedenken Berlins an. Er sagte, die Verbündeten müssten gemeinsam eine Entscheidung über die Panzer treffen und dabei sicherstellen, dass der Konflikt nicht eskaliert oder Europas eigene Verteidigungskapazitäten geschwächt werden.

Einige Regierungen greifen Berlin an, um innenpolitische Vorteile zu erlangen - vor allem Polen, wo die regierenden Nationalisten versuchen, vor den Wahlen in diesem Jahr Stimmen zu gewinnen, so deutsche Regierungsberater.