Trump wiederholte seine Bedenken, während Gesetzgeber in dieser Woche einen Gesetzentwurf abwägen, der dem TikTok-Eigentümer ByteDance etwa sechs Monate Zeit geben würde, die beliebte Kurzvideo-App zu veräußern.
Das US-Repräsentantenhaus wird diese Woche über einen Gesetzentwurf abstimmen, der dem chinesischen Unternehmen ByteDance etwa sechs Monate Zeit gibt, sich von der beliebten Kurzvideo-App TikTok zu trennen, die von 170 Millionen Amerikanern genutzt wird.
"Ich will nicht, dass Facebook doppelt so groß wird. Und wenn Sie TikTok verbieten, werden Facebook und andere, aber vor allem Facebook, ein großer Nutznießer sein", sagte Trump am Montag. "Und ich denke, dass Facebook sehr unehrlich gewesen ist.
Trump hatte zuvor die Facebook-Muttergesellschaft Meta Platforms dafür kritisiert, dass sie ihm den Zugang zu Facebook und Instagram entzogen hatte, nachdem zwei seiner Beiträge während des Aufstands im US-Kapitol am 6. Januar 2021 gelöscht worden waren. Seine Konten wurden im Februar 2023 wiederhergestellt.
Präsident Joe Biden sagte letzte Woche, er werde das Gesetz unterzeichnen, nachdem ein Ausschuss am Donnerstag die Maßnahme einstimmig gebilligt hatte.
TikTok, das nach eigenen Angaben keine US-Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben hat und auch nicht weitergeben würde, argumentiert, dass der Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses einem Verbot gleichkommt. Es ist unklar, ob China einem Verkauf zustimmen würde oder ob TikTok in sechs Monaten veräußert werden könnte.
"Dieses Gesetz hat ein vorbestimmtes Ergebnis: ein totales Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten", sagte das Unternehmen am Freitag. "Die Regierung versucht, 170 Millionen Amerikaner ihres verfassungsmäßigen Rechts auf freie Meinungsäußerung zu berauben".
Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steve Scalise, sagte: "Wir müssen sicherstellen, dass die chinesische Regierung TikTok nicht durch Datensammlung und Propaganda als Waffe gegen amerikanische Nutzer und unsere Regierung einsetzen kann".
Der Gesetzentwurf würde ByteDance 165 Tage Zeit geben, um TikTok zu veräußern. Andernfalls könnten App-Stores von Apple, Google und anderen Unternehmen TikTok nicht mehr legal anbieten oder Webhosting-Dienste für von ByteDance kontrollierte Anwendungen bereitstellen.
Im Jahr 2020 versuchte Trump, TikTok und das in chinesischem Besitz befindliche WeChat zu verbieten, wurde aber von den Gerichten blockiert.
Die App ist populär und es könnte schwierig sein, in einem Wahljahr eine Gesetzgebung sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat durchzusetzen. Letzten Monat hat sich Bidens Wiederwahlkampagne TikTok angeschlossen.
Trumps Kampagne hat sich TikTok nicht angeschlossen.
