Scholz übt Selbstkritik - Als Kanzler verantwortlich für Ampel-Koalition

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Fehler seiner Ampel-Regierung eingeräumt und dafür die Verantwortung übernommen.

"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung", sagte er in einem am Mittwoch veröffentlichten "Zeit"-Interview. Der SPD-Politiker vermied es darin, etwa die Koalitionspartner der Grünen und der FDP für Querelen in der Regierung verantwortlich zu machen. "Es wäre abwegig, zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun", sagte er zu der Kritik an der Regierung. Die Ampel-Regierung verzeichnet derzeit die schlechtesten Umfragewerte seit Amtsantritt. Leider sei es selten gelungen, wichtige Beschlüsse der Ampel ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen, sagte Scholz. Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, fügte er hinzu: "Ja".

Scholz erklärte die Differenzen von SPD, Grünen und FDP über Sachfragen auch damit, dass die Regierung eine Vielzahl von Themen hätte anpacken müssen. Jetzt seien in der Koalition aber die zentralen Streitfragen weitgehend ausverhandelt, bei denen es unterschiedliche "politisch-ideologische Perspektiven" gegeben habe. Trotz aller Kritik sei die Politik der Ampel etwa bei der Kürzung von Subventionen oder der Förderung großer Technologievorhaben aber richtig. Manche "Störgeräusche" innerhalb der Regierung hätte er trotzdem nicht gebraucht, räumte Scholz ein.

Der Kanzler dementierte Berichte, wonach er einmal darüber nachgedacht haben soll, als Regierungschef hinzuschmeißen. Dies sei "ein Märchen". "Egal, was man über mich gesagt: Zu Größenwahn neige ich nicht", betonte Scholz zudem.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Hans Busemann.; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [e-mail] (für Politik und Konjunktur) oder [e-mail] (für Unternehmen und Märkte).)