Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich sehr besorgt über den russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine gezeigt.
"Das ist eine ernste Bedrohung der Sicherheit in Europa", sagte der SPD-Politik am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Der Truppenaufmarsch entlang der ukrainischen Grenze muss uns Sorge machen. Er macht mir persönlich auch sehr, sehr große Sorgen." Scholz lobte zugleich, dass mehrere Gesprächskanäle mit Russland wieder genutzt würden wie der Nato-Russland-Rat. Zudem gebe es Kontakte zwischen den USA und Russland sowie im Rahmen der OSZE. Die Bundesregierung werde aktiv dafür sorgen, dass auch die Gespräche im sogenannten Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Ukraine, Russland) wieder in Gang kämen.
Scholz warf Russland vor, 2014 mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim eine Grundkonstante verletzt zu haben, "dass Grenzen in Europa nicht mehr verschoben werden". Man müsse wieder dazu zurückkehren, sich an diese Grundlage zu halten. Hintergrund ist die Sorge westlicher Staaten, dass Russland die Ukraine angreifen könnte. Moskau dementiert dies.
