STUTTGART (dpa-AGX) - "Stuttgarter Zeitung" zu den Corona-Protesten:
"Umso wichtiger ist es, die Grundrechte der kleinen Minderheit zu achten, das Versammlungsrecht gehört zu den edelsten in der Verfassung. Nicht verwechselt werden darf das mit demokratischer Naivität. Behörden vor Ort sollten streng darauf pochen, dass Demos angemeldet und genehmigt sowie Auflagen des Gesundheitsschutzes erfüllt sein müssen, das gilt auch für vermeintlich spontane Spaziergänge. Genauso gehört es zur Aufgabe des Verfassungsschutzes, im Blick zu behalten, dass die Proteste teils von Rechtsextremen organisiert oder unterwandert sind. Es ist demokratisch völlig legitim, eine Impfpflicht abzulehnen. Das trifft nicht mehr zu, wenn das mit Hass und Hetze gegen deren Befürworter verbunden wird."/yyzz/DP/edh
