BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hält einen versehentlichen Abschuss der bei Teheran abgestürzten Passagiermaschine für denkbar. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt müsse man davon ausgehen, dass der Vorfall "möglicherweise" durch den irrtümlichen Abschuss einer Flugabwehrrakete verursacht wurde, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Brüssel. "Das ist mehr als tragisch und eigentlich fehlen einem die Worte, das zu kommentieren." Nun sei eine lückenlose Aufklärung wichtig. "Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden, denn wenn das der Fall wäre, wäre das der Nährboden für neues Misstrauen."
Mit Blick auf die Lage im Nahen Osten betonte Maas, dass die unmittelbare Kriegsgefahr erstmal gebannt sei. Dies sei eine außerordentlich positive Entwicklung, zu der auch die EU und mehrere EU-Staaten durch Interventionen in beide Richtungen beigetragen hätten.
Die Staatengemeinschaft müsse weiter eine Rolle im Irak und der Region spielen, forderte Maas. "Der Irak darf nicht zum Schauplatz einer Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Irak werden." Europa habe im Irak viel Arbeit geleistet.
Deshalb sei es sinnvoll, den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in dem Land fortzusetzen. "Das jetzige Ende des Kampfes gegen den IS im Irak würde das Land ganz erheblich destabilisieren und neue Spielräume für den IS schaffen", sagte Maas. Damit steige nicht nur in der Region, sondern auch in Europa die Anschlagsgefahr. Deutschland würde eine Entscheidung der irakischen Regierung jedoch akzeptieren.
An den Iran appellierte der Minister, am stark gefährdeten Atomabkommen festzuhalten. Man sei der Auffassung, dass das Abkommen von 2015 sinnvoll sei, weil es den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindere./wim/DP/zb
