Oberster Gerichtshof der USA lehnt Berufung von Centripetal im Patentstreit mit Cisco ab
Am 05. Dezember 2022 um 15:40 Uhr
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Der Oberste Gerichtshof der USA hat es am Montag abgelehnt, einen Antrag von Centripetal Networks Inc. auf Wiedereinsetzung des größten Schiedsspruchs in der Geschichte des US-Patentrechts - 2,75 Mrd. Dollar -, der von Cisco Systems Inc. in einem Patentstreit um Cybersicherheit gezahlt werden sollte, anzuhören.
Die Richter lehnten die Berufung des in Reston, Virginia, ansässigen Cybersicherheitsunternehmens Centripetal gegen die Entscheidung einer unteren Instanz ab, den Schiedsspruch zu annullieren, nachdem der Richter, der den Prozess leitete, enthüllt hatte, dass seine Frau Cisco-Aktien im Wert von 4.688 Dollar besaß.
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