BERLIN (dpa-AFX) - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carola Reimann mahnt angesichts der Milliardenpläne für die Bundeswehr, nötige Investitionen für Kitas, Wohnungsbau oder Sprachförderung nicht zu vernachlässigen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe eine "große Wunschliste", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wichtig ist nun, dass wir die nötigen Investitionen für den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht aus dem Auge verlieren."
Von der Leyen will bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in Rüstungsgüter investieren. Rein rechnerisch wären dies fast 9 Milliarden Euro pro Jahr.
Reimann bezifferte den Investitionsbedarf für verschiedene Bereiche der gesellschaftlichen Integration auf etwa 5 Milliarden Euro jährlich. Sie führte einen Integrationsplan an, den die SPD vorgelegt hatte. Zu den darin enthaltenen Schritten für die Integration von Flüchtlingen zählen unter anderem die Schaffung von 80 000 neuen Kitaplätzen mit 20 000 Stellen für Erzieher, 100 000 neue Arbeitsmöglichkeiten für Geringqualifizierte und der Bau von 350 000 Wohnungen pro Jahr. Das Ziel sei mehr bezahlbarer Wohnraum für alle Bürger.
Um Flüchtlinge zu Arbeit zu verhelfen, seien Einstiegsprogramme wichtig. So müssten Sprachkurse und der Einstieg in den Arbeitsmarkt vielfach parallel verlaufen. Ganztagsangebote für Flüchtlingskinder sollen die Integration erleichtern./bw/DP/stk
