European Commission Representation in Germany : Terminvorschau vom 21. Januar bis 03. Februar 2017

Samstag, 21. Januar

Essen: EU-Kommissar Vella zu Gast bei der Eröffnung der Grünen Hauptstadt Europas 2017
Heute wird EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, in einer offiziellen Eröffnungsfeier im Beisein von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und NRW-Umweltminister Johannes Remmel der Stadt Essen den Titel 'Grüne Hauptstadt Europa 2017' verleihen. Essen ist eine Strukturumwandlung gelungen: von einer Kohle- und Stahlmetropole wird sie dieses Jahr die grünste Stadt Nordrhein-Westfalens. Um 15:40 Uhr trägt sich Kommissar Vella ins Stahlbuch (Goldenes Buch) der Stadt Essen ein. Die feierliche Zeremonie findet ab 16 Uhr im Grugapark, Eingang Orangerie, Virchowstr. 137, statt. Um 17:40 Uhr ist ein Pressetermin im Musikpavillon geplant. Das anschließende Bürgerfest dauert bis 22:00 Uhr an. Weitere Informationen hier und hier. Die Eröffnung wird live auf EbS übertragen. Pressekontakte per E-Mail hier und hier.

Sonntag, 22. Januar

Berlin: Treffen der G20-Agrarminister mit EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan wird heute bei dem Treffen der G20-Agrarminister anwesend sein. Neben der Digitalisierung in der Landwirtschaft liegt der Themenschwerpunkt auf dem Umgang mit Wasser im Agrarsektor. Weitere Informationen hier. Akkreditierung bis 18.01. um 15:00 Uhr hier. Außerdem sind eine Reihe bilateraler Treffen geplant, u.a. mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied und NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Montag, 23. Januar

Berlin: Preisverleihung des Farming By Satellite Prize - Internationale Grüne Woche
Heute wird zum dritten Mal der Preis für die Förderung der Anwendung von Satellitentechnologien in der Landwirtschaft ('Farming By Satellite Prize') vergeben. Bei dem Wettbewerb werden Studenten und junge Landwirte mit innovativen Ideen für die Nutzung von Satellitentechnik zur Verbesserung landwirtschaftlicher Produktion und Effizienz ausgezeichnet. Die Award-Zeremonie mit der Bekanntgabe der Gewinner findet um 14:00 Uhr statt. Weitere Informationen hier: European GNSS Agency

Brüssel: Konferenz 'Die europäische Säule der sozialen Rechte' mit Kommissionspräsident Juncker
Die EU Kommission veranstaltet eine europäische Konferenz zum Thema 'Die europäische Säule der sozialen Rechte: gemeinsam vorwärts gehen'. Der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zum Abschluss eine Rede halten. Die Konferenz ist ein wichtiger Meilenstein bei Festlegung der zukünftigen Ausrichtung der europäischen Säule der sozialen Rechte. Die Säule soll ein Bezugsrahmen werden, um die Beschäftigung und die gesellschaftliche Leistung der teilnehmenden Mitgliedstaaten abzubilden und Reformen auf nationaler Ebene voranzutreiben. Weitere Informationen hier und hier.

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker bei CDU/CSU Europa-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen aus den deutschen Landesparlamenten, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Gruppe der EVP-Fraktion kommen in Brüssel zusammen, um über ein Beschlusspapier zur inneren Sicherheit in Deutschland und Europa zu beraten und dieses zu verabschieden. Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nehmen auch die EU-Kommissare Günther Oettinger, zuständig für Haushalt und Personal, und Johannes Hahn, zuständig für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, an den Beratungen teil. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei
Der maltesische Vorsitz stellt dem Rat heute sein künftiges Arbeitsprogramm vor. Auf Basis einer Studie der EU Kommission über die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse findet eine Diskussion über Fragen des internationalen Handels statt. Darüber hinaus steht der Bericht über das Milchpaket auf der Agenda. Weitere Informationen zur Tagesagenda finden Sie vorab hier. Das Treffen wird live bei EbS übertragen.

Malta: Informelle Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten (bis 24.1.)
Ein detailliertes Programm finden Sie vorab hier.

Dienstag, 24. Januar

Berlin: Festveranstaltung zu 30 Jahre Erasmus+
Im Jahr 2017 wird das 30-jährige Bestehen von Erasmus gefeiert und damit auch das aktuelle EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport - Erasmus+. Bei der Festveranstaltung findet eine Reise durch die Geschichte der europäischen Bildungsprogramme statt und gleichzeitig wird ein Blick in die Zukunft gerichtet. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, hält einen Impulsvortrag. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung, und Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sind ebenfalls anwesend. Veranstaltungsort: Berlin Congress Center (bcc), 10:00 - 19:30 Uhr. Weitere Informationen zu den einzelnen Programmpunkten finden Sie hier. Mehr Informationen zu Erasmus+ gibt es hier.

Berlin: EU-Bildungskommissar Navracsics besucht Mobilitätsprojekt für Berufsschüler
Im Anschluss an die Festveranstaltung zu 30 Jahren Erasmus+ besucht EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics ein Mobilitätsprojekt für Berufsschüler in Berlin-Friedrichshain. In Kooperation mit der August-Sander-Schule und berufsbildenden Schulen in Finnland, Island, Frankreich und Großbritannien organisiert das Ludwig-Wolker-Haus e.V. Auslandspraktika für Sozialassistent/innen. Dabei werden benachteiligte Jugendliche in ihrer Berufsausbildung unterstützt und durch internationale Mobilität dazu bewegt, Abbrüche ihres Abschlusses zu verhindern. Beginn des Projektbesuchs: 14.15 Uhr, Ort: August-Sander-Schule, Nagler Str. 1-3. Anmeldung für Pressevertreter bis zum 23. Januar per Mail bei Gabriele Imhoff.

Brüssel: Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik mit EU-Kommissionspräsident Juncker (bis 25.1.)
Im Rahmen der 9. Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik zum Thema 'Weltraumstrategie für Europa: Der Weg voran' wird über die mittel- und langfristige Entwicklung der europäischen Raumfahrtprogramme diskutiert. Dabei steht auch die von der Europäischen Kommission erarbeitete Weltraumstrategie für Europa und der neue Fahrplan der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) zur Debatte. Seitens der EU-Kommission sind vertreten der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die Kommissionsvizepräsidenten Maroš Šefčovič und Jyrki Katainen sowie die EU-Kommissare Elżbieta Bieńkowska und Carlos Moedas. Weiter Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil Erzberger/TUI AG - Aufsichtsratswahl bei grenzüberschreitendem Konzern
Das Kammergericht Berlin möchte wissen, ob es mit dem unionsrechtlichen Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit vereinbar ist, dass ein Mitgliedstaat das aktive und passive Wahlrecht für die Vertreter der Arbeitnehmer in das Aufsichtsorgan eines Unternehmens nur solchen Arbeitnehmern einräumt, die in Betrieben des Unternehmens oder in Konzernunternehmen im Inland beschäftigt sind. Vor dem Kammergericht streiten Herr Erzberger, ein Anteilseigner der TUI AG, und die TUI AG über die richtige Zusammensetzung des Aufsichtsrats der TUI AG. Herr Erzberger begehrt die Feststellung, dass der Aufsichtsrat nur aus Vertretern der Anteilseigner zusammenzusetzen ist. Heute findet die mündliche Verhandlung vor dem Gerichtshof statt. Weiter Informationen hier.

Mittwoch, 25. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Donnerstag, 26. Januar

Berlin: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis spricht auf Konferenz 'Finanzmarktklausur 2017'
Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion hält heute anlässlich einer Konferenz zum Thema 'Finanzmarktklausur 2017' eine Rede. Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft beraten über strategische Leitlinien und Handlungsnotwendigkeiten der Finanzmarktpolitik. Veranstaltungsort: Commerzbank, Pariser Platz 1, 09:15 bis 21:30 Uhr. Weitere Informationen hier.

Berlin: EU-Verkehrskommissarin Bulc auf Symposium zu Eisenbahnsektor
Wichtige Vertreter und Vertreterinnen aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft diskutieren im Rahmen des Symposiums 'Wettbewerb und Regulierung im Eisenbahnsektor' ordnungspolitische Themen des Eisenbahnsektors und anderer Netzindustrien. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc wird um 10:10 Uhr zu den 'Eckpunkten der europäischen Eisenbahnpolitik' sprechen. Am Rande der Konferenz trifft Bulc mit Dr. Rüdiger Grube, CEO und Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen Bahn AG, zusammen. Weitere Informationen hier.

Hannover: Kommissionsvertreter Richard Kühnel in Gesprächen mit Schülern und Politikern
Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, ist ganztägig in Hannover zu Besuch. Er ist am Morgen ab 09:00 Uhr zu Gast an der IGS Roderbruch, einer Integrierten Gesamtschule und diskutiert mit den Schülern über Europa. Im Anschluss trifft er zu Gesprächen mit Staatssekretärin Birgit Honé in der Niedersächsischen Staatskanzlei zusammen. Geplant sind außerdem ein Treffen mit Landtagspräsident Busemann und die Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten. Im Europäischen Informationszentrum (EIZ) findet um 16:00 Uhr eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Europa aktuell 'Jahresprogramm der Europäischen Kommission und besondere Herausforderungen' statt. Pressekontakt Katrin Abele, 030-22802140

Brüssel: Erster Vizepräsident der EU-Kommission Timmermans nimmt am Internationalen Holocaust-Gedenktag teil
Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans nimmt heute am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust mit dem Titel 'Wie kann das Leben weitergehen?' teil. Die Vereinten Nationen haben diesen zum Gedenken an den Holocaust und die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt. Darüber hinaus nimmt Timmermans an einer Debatte mit der Autorin und Historikerin Deborah Lipstadt teil.

Brüssel: Startschuss für die Feierlichkeiten zum 30jährigen Bestehen von Erasmus+
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Erasmus+ Programms nehmen EU-Kommissarin Marianne Thyssen und EU-Kommissar Tibor Navracsics an den offiziellen Feierlichkeiten im Europäischen Parlament in Brüssel teil. Das ganze Jahr 2017 wird es überall in Europa Veranstaltungen zur Feier des 30jährigen Bestehens geben - Konferenzen, Foren, Dialoge, Festakte, Debatten und Ausstellungen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe wird über die bisherigen Fortschritte im Rahmen der noch laufenden zweiten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland beraten und sich mit der Umsetzung der kurzfristigen Entschuldungsmaßnahmen beschäftigen. Darüber hinaus steht die Überwachung nach Abschluss des Programms in Irland und in Portugal auf der Agenda. Zudem ist ein Gedankenaustausch über Artikel-IV-Konsultationen des IWF mit dem Euro-Währungsgebiet geplant. Es findet auch eine Beratung zum Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2017 statt. Weitere Tagesordnungspunkte werden vorab hier veröffentlicht. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen.

Malta: Informelle Tagung der Justiz- und Innenminister (bis 27.1.)
Die Justiz- und Innenminister kommen zwei Mal pro Jahr in der Hauptstadt des Mitgliedstaates, das den EU-Ratsvorsitz innehält, zusammen, um sich über bestimmte Vorgehensweisen auszutauschen. Bei diesem Treffen beraten die Minister über die Themen Einwanderung und Sicherheit. Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, nimmt seitens der EU-Kommission an dem Treffen teil. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Kartell für Badezimmerausstattungen
Mit Beschluss vom 23. Juni 2010 verhängte die Kommission Geldbußen in einer Gesamthöhe von über 622 Mio. Euro gegen 17 Hersteller von Badezimmerausstattungen wegen Beteiligung an einem Kartell für Armaturen, Duschabtrennungen und ‑zubehör sowie Sanitärkeramik. Die Unternehmen hätten zwischen 1992 und 2004 regelmäßig an wettbewerbswidrigen Zusammenkünften teilgenommen, und zwar in Deutschland, Österreich, Belgien, Frankeich, Italien und den Niederlanden. Mit Urteilen vom 16. September 2013 bestätigte das Gericht einen Teil der Geldbußen, andere setzte es herab. Zahlreiche Unternehmen, aber auch die Kommission, haben beim Gerichtshof Rechtsmittel gegen die sie betreffenden Urteile des Gerichts eingelegt. Der Gerichtshof verkündet heute seine Urteile über alle vierzehn Rechtsmittel. Weitere Informationen hier.

Freitag, 27. Januar

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen
Informationen zu den Programmpunkten des Ratstreffens finden Sie hier. Das Treffen wird live auf EbS übertragen.

Dienstag, 31. Januar

Essen: EU-Kommissar Oettinger spricht auf Forum 'Digitising European Industry' (bis 01.02.)
Bei dem ersten Europäischen Stakeholder-Forum, das gemeinsam von der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten organisiert wird, kommen über 500 Delegierte zusammen, um über die Initiative für die Digitalisierung der europäischen Industrie zu debattieren. Der EU-Kommissar Oettinger wird um 14:00 Uhr eine Rede zum Status der Initiative halten. Weitere Informationen hier. Registrierung hier.

Mittwoch, 01. Februar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 02.02.)
Auf der heutigen Agenda stehen Themen wie die der Stand der Umsetzung der Energieunion sowie die aktuelle Situation im Süd-Sudan und in der Demokratischen Republik Kongo. Darüber hinaus wird über die Implementierung des Erasmus+ Reports debattiert. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 02. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Bei der heutigen Plenarsitzung geht es u.a. um Visumfragen für Drittstaatsangehörige. Weitere Informationen hier.

Freitag,03. Februar

Malta: Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU
Am Vormittag steht eine Debatte über die externe Dimension der Migration mit spezifischem Fokus auf die zentrale Mittelmeerroute und Libyen auf der Agenda. Nachmittags finden Vorbereitung des bevorstehenden 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2017 statt. Weitere Informationen hier. Eine Online-Akkreditierung ist bis zum 27. Januar hier möglich.