US-Präsident Donald Trump hat am Freitag erneut die Möglichkeit ins Spiel gebracht, Jerome Powell, den Vorsitzenden der US-Notenbank Federal Reserve, zu entlassen. Trump kritisiert Powell seit Langem wegen der Zinspolitik und fordert niedrigere Zinsen.
,,Ich verstehe nicht, warum das Board ihn nicht überstimmt", schrieb Trump in einem ausführlichen Beitrag auf Truth Social, in dem er die Fed-Politik scharf kritisierte. ,,Vielleicht, nur vielleicht, muss ich meine Meinung über seine Entlassung ändern? Aber so oder so endet seine Amtszeit ohnehin bald."
Trump fügte hinzu: ,,Mir ist vollkommen klar, dass meine scharfe Kritik es ihm erschwert, das zu tun, was er tun sollte - nämlich die Zinsen zu senken. Aber ich habe es auf alle möglichen Arten versucht."
Traditionell gelten Fed-Chefs als vor einer präsidentiellen Entlassung geschützt, es sei denn, es liegt ein Fehlverhalten oder Amtsmissbrauch vor. Trump hat jedoch wiederholt angedeutet, diese rechtliche Grundlage auf die Probe stellen zu wollen, indem er Powell mit Entlassung droht.
Fast ebenso oft wie die Drohung selbst, vollzieht Trump jedoch eine Kehrtwende. ,,Ich werde ihn nicht entlassen", sagte er noch am 12. Juni im Weißen Haus.
Die Fed beließ am Mittwoch die Leitzinsen unverändert im Bereich von 4,25% bis 4,50% und prognostizierte für das Jahresende ein langsameres Wachstum sowie höhere Arbeitslosigkeit und Inflation.
Fed-Gouverneur Chris Waller, der als möglicher Trump-Kandidat für Powells Nachfolge gehandelt wird, sagte am Freitag, angesichts sinkender Inflation und erster Schwächezeichen am Arbeitsmarkt sollten Zinssenkungen bereits ab Juli in Betracht gezogen werden.
Doch auch Waller schloss sich der einstimmigen Entscheidung des Fed-Vorstands am Mittwoch an, die Zinsen unverändert zu lassen. Damit signalisierten weder einer der sechs weiteren Vorstandsmitglieder noch die fünf stimmberechtigten Präsidenten der regionalen Fed-Banken die Absicht, Powell zu ,,überstimmen". Fed-Entscheidungen werden in der Regel im Konsens getroffen, mehr als ein oder zwei abweichende Stimmen sind selten.
Trump wurde zum Teil auch deshalb gewählt, weil viele Wähler ihm zutrauten, die hohe Inflation einzudämmen. Während seiner Amtszeit erhöhte er die Zölle auf Importe. Powell wiederum betont, wie auch viele Ökonomen, dass diese Zollerhöhungen zu steigenden Verbraucherpreisen führen werden.
Powells Amtszeit endet im Mai 2026, Trump wird voraussichtlich in den kommenden Monaten einen Nachfolger nominieren.
Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs im Mai dämpfte die Sorgen, Trump könnte Powell entlassen, da die Richter die Fed als ,,einzigartig strukturierte, quasi-private Institution" bezeichneten.
