Ein US-Gericht hat am Freitag gegen die in China ansässige Hesai Group entschieden und damit die Klage des Lidar-Herstellers gegen die US-Regierung zurückgewiesen, nachdem das Unternehmen auf eine Schwarze Liste gesetzt wurde. Die Liste umfasst Firmen, die angeblich mit dem chinesischen Militär zusammenarbeiten.

Das US-Bezirksgericht für den District of Columbia befand, dass die Feststellung des Verteidigungsministeriums, wonach Hesai "zur chinesischen Verteidigungsindustrie beiträgt", durch umfangreiche Beweise gestützt werde. Diese spiegeln sowohl die militärische Anwendung von Lidar-Technologie als auch nationale Sicherheitsbedenken gegenüber chinesischen Lidar-Herstellern und Hesaies Kooperation mit chinesischen Behörden wider.

Hesai, dessen Lidar-Sensoren selbstfahrenden Autos und Fahrerassistenzsystemen eine dreidimensionale Kartierung der Straße ermöglichen, wurde Anfang vergangenen Jahres zusammen mit über einem Dutzend weiterer Unternehmen auf die Liste gesetzt.

Das Unternehmen focht die Einstufung an und erklärte, es habe keinerlei Verbindung "zum chinesischen Militär oder einer anderen militärischen Einrichtung" und seine Produkte seien "ausschließlich für kommerzielle und zivile Zwecke bestimmt".

Das Gericht stellte zudem klar, dass ein Unternehmen bereits dann "zur chinesischen Verteidigungsindustrie beiträgt", wenn es eine Technologie mit erheblicher militärischer Anwendung herstellt - selbst wenn das Produkt auch kommerziell genutzt wird und nicht direkt vom chinesischen Militär bezogen oder verwendet wird.

Das Verteidigungsministerium und Hesai reagierten nicht auf Anfragen zur Stellungnahme.

(Bericht von Juby Babu in Mexiko-Stadt und Stephen Nellis in San Francisco; Redaktion: Abhirup Roy und Cynthia Osterman)