Präsident Donald Trump hat die Übernahme des Anbieters von audiovisuellen Geräten Jupiter Systems durch das in Hongkong ansässige Unternehmen Suirui International untersagt, nachdem Suirui als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft wurde. Dies teilte das US-Finanzministerium am Freitag mit.

Das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) hat die Transaktion überprüft und untersucht und dabei "ein Risiko für die nationale Sicherheit festgestellt, das sich aus dem Eigentum von Suirui an Jupiter ergibt, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Gefährdung der Produkte von Jupiter, die im militärischen Bereich und in kritischen Infrastrukturen eingesetzt werden", erklärte das Finanzministerium in einer Stellungnahme.

Das Ministerium bezeichnete Suirui als "ein Unternehmen, das nach chinesischem Recht organisiert ist". Suirui selbst beschreibt sich als Anbieter von Cloud-Kommunikationsdiensten.

Die beiden Unternehmen hatten Anfang 2020 eine Vereinbarung getroffen. Die Anordnung verlangt, dass sich das Unternehmen aus Hongkong innerhalb von 120 Tagen von dem US-Unternehmen trennt.

Washington, insbesondere Präsident Trump, hat China wiederholt als Sicherheitsrisiko in bestimmten US-Sektoren dargestellt. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt stehen seit Jahren in verschiedenen Bereichen wie Handelszöllen, Technologie, Cybersicherheit und Geopolitik unter Spannung.

"Um diesem Risiko zu begegnen, ordnet die Präsidentenverfügung an, dass Suirui sämtliche Beteiligungen und Rechte an Jupiter veräußert und dass Jupiter keinerlei Beteiligungen oder Rechte an Vermögenswerten oder Aktivitäten seiner chinesischen Tochtergesellschaften hält, die nach Abschluss der Transaktion erworben oder geschaffen wurden", so das US-Finanzministerium.

Jupiter Systems erklärte, man sei über die Anordnung informiert und überprüfe die Entscheidung derzeit "in enger Abstimmung mit den Rechtsberatern und den Stakeholdern". Man gehe davon aus, dass es "während der Klärung des Sachverhalts zu keinen Unterbrechungen des Geschäftsbetriebs kommen wird".

Die chinesische Botschaft in Washington und Suirui äußerten sich am Freitag zunächst nicht zu dem Vorgang. Peking hat in der Vergangenheit Vorwürfe zurückgewiesen, eine Bedrohung für die Sicherheit und die Unternehmen der USA darzustellen.