Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Sonntag einen Plan vorgestellt, um die Verteidigungsausgaben des Landes deutlich früher als geplant zu steigern. Er versprach, das Militärbudget bis 2027 zu verdoppeln - drei Jahre früher als ursprünglich vorgesehen. Damit reagiert Frankreich auf eine zunehmend komplexe geopolitische Lage.
Frankreich hatte ursprünglich vorgesehen, das Verteidigungsbudget im Vergleich zu 2017 bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln. Nun kündigte Macron an, dieses Ziel bereits 2027 zu erreichen. Das Militärbudget, das 2017 noch bei 32 Milliarden Euro ($37,40 Milliarden) lag, soll bis 2027 auf 64 Milliarden Euro anwachsen. Für das kommende Jahr sind zusätzlich 3,5 Milliarden Euro eingeplant, für 2027 weitere 3 Milliarden Euro.
Macron betonte, dass diese beschleunigten Ausgaben erfolgen, während Frankreich gleichzeitig im Haushalt 2026 Einsparungen in Höhe von 40 Milliarden Euro anstrebt. Die Finanzierung soll durch ein gesteigertes Wirtschaftswachstum ermöglicht werden.
,,Unsere militärische Unabhängigkeit ist untrennbar mit unserer finanziellen Unabhängigkeit verbunden", sagte Macron. ,,Das wird durch mehr wirtschaftliche Aktivität und mehr Produktion finanziert."
Premierminister François Bayrou werde am Dienstag in einer Rede weitere Details zu den Plänen für den Haushalt 2026 bekanntgeben, kündigte Macron an. Bayrou steht vor der schwierigen Aufgabe, Einsparungen in Milliardenhöhe durch ein tief gespaltenes Parlament zu bringen, während Frankreich bemüht ist, sein Haushaltsdefizit zu senken, um sowohl die Kontrolleure der EU als auch ausländische Investoren zu besänftigen.
($1 = 0,8555 Euro)
(Bericht von Gabriel Stargardter und Mimosa Spencer. Redaktion: Ros Russell)
