Die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC) hat am Montag angekündigt, dass sie drei große chinesische Telekommunikationsunternehmen möglicherweise vom Anschluss an US-Netze ausschließen wird. Hintergrund sind Bemühungen, automatisierte Werbeanrufe (Robocalls) zu unterbinden - der jüngste Schritt in einer Reihe von Maßnahmen, die Washington gegen Peking ergriffen hat.

Die FCC erließ Anordnungen, wonach China Mobile, China Telecom und China Unicom Probleme mit ihren Zertifizierungen in der Robocall-Mitigation-Datenbank der Behörde beheben müssen. Gleichzeitig äußerte die FCC Bedenken hinsichtlich ihrer Präsenz in dieser Datenbank. Sollte die FCC die Unternehmen aus der Datenbank entfernen, müssten alle Zwischenanbieter und Sprachdienstleister in den USA aufhören, Anrufe direkt von den chinesischen Telekommunikationsunternehmen entgegenzunehmen.

Die Regulierungsbehörde warnte, dass sie die Anbieter wegen nationaler Sicherheitsbedenken auch dann aus der Datenbank entfernen könnte, sollten die Unternehmen keine überzeugenden Beweise vorlegen können, dass ihre Präsenz ,,keine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt und im öffentlichen Interesse liegt". Die FCC gab den Unternehmen eine Frist von zwei Wochen zur Stellungnahme.

Die chinesische Botschaft in Washington reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

Die FCC hatte die drei Unternehmen bereits zuvor vom operativen Geschäft in den USA ausgeschlossen. 2019 lehnte sie den Antrag von China Mobile ab, Telekommunikationsdienste in den USA anzubieten, und verwies auf Risiken für die nationale Sicherheit. In den Jahren 2021 und 2022 entzog die FCC zudem China Unicom, Pacific Networks und deren hundertprozentiger Tochter ComNet sowie China Telecom Americas die Betriebserlaubnis in den USA.

Am 15. Oktober kündigte die FCC an, auch dem führenden Hongkonger Telekommunikationsanbieter HKT, einer Tochtergesellschaft von PCCW, die Betriebserlaubnis in den USA entziehen zu wollen - ebenfalls aus Gründen der nationalen Sicherheit.

Jüngst hat die FCC auch Schritte eingeleitet, um die Anerkennung von Testlaboren zu widerrufen, die sich im Besitz oder unter Kontrolle der chinesischen Regierung befinden. Im März teilte die FCC mit, dass sie neun chinesische Unternehmen untersucht, die auf einer Liste von Firmen stehen, die nationale Sicherheitsbedenken hervorrufen, darunter China Unicom, Huawei, ZTE und Pacific Networks/ComNet.